Trollhouse.net
Die geschlossene Anstalt für Diskussion, gegen Filterblasen und für Meinungsvielfalt.
Da war die Vorratsdatenspeicherung noch harmlos dagegen.franzmannzini hat geschrieben: ↑11. Jul 2026, 11:28 Wenn die Demokratie in die Ferien geht:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ ... -erlaubnis
Sicherlich ist noch nichts beschlossen, aber die Befürworter der "Chatkontrolle" sind einen Schritt weiter.
Auf Whatsapp, Inster und TicToc?
https://www.tagesspiegel.de/wissen/expl ... 39759.htmlExplosionsartiger Durchfall breitet sich aus: Bereits 1600 bestätigte Fälle in den USA – Dunkelziffer dürfte höher liegen
https://www.tagesschau.de/ausland/europ ... r-100.htmlDie EU will den Schutzstatus für wehrfähige ukrainische Männer einschränken. Künftig müssen diese belegen, dass sie ihren Wehrdienst geleistet haben oder davon befreit sind. Die EU kommt damit einer Bitte der Ukraine nach.
Für ukrainische Männer wird es künftig schwerer, in der Europäischen Union Schutz zu bekommen und zu arbeiten. Die EU-Staaten einigten sich in Brüssel darauf, Männer im wehrfähigen Alter von einer Regelung für einen automatischen Anspruch auf Schutz in der EU auszuschließen.
https://www.stern.de/politik/ausland/uk ... 90880.htmlDie Rekrutierung von Wehrpflichtigen ist ein sensibles Thema für die Ukraine. Immer weniger Männer melden sich einfach im zuständigen Rekrutierungsbüro und lassen sich einziehen. Die Regierung steuert mit drakonischen Mitteln gegen. Wehrpflichtoffiziere fangen Männer auf der Straße ein. Lange wurden die Einsätze abgestritten oder zumindest totgeschwiegen, obwohl zahllose Videos kursieren, die das brutale Vorgehen dokumentieren. Nun konnte der britische "Telegraph" mit einem von Selenskyjs Menschenfängern sprechen.
Ist es das? In Deutschland ist es ein Bürgerrecht, in der Ukraine wohl nicht. Auch bei uns kann im Kriegsfall anderes gelten, wenn ich richtig lese:
hmmm....Sittingnull hat geschrieben: ↑16. Jul 2026, 09:44 Ist es das? In Deutschland ist es ein Bürgerrecht, in der Ukraine wohl nicht. Auch bei uns kann im Kriegsfall anderes gelten, wenn ich richtig lese:
https://verfassungsblog.de/kriegsdienst ... richtshof/
Ukrainer, die sich hier aufhalten, sind etwas anderes, als deutsche Bürger.Sittingnull hat geschrieben: ↑16. Jul 2026, 09:44 Ist es das? In Deutschland ist es ein Bürgerrecht, in der Ukraine wohl nicht. Auch bei uns kann im Kriegsfall anderes gelten, wenn ich richtig lese:
https://verfassungsblog.de/kriegsdienst ... richtshof/
Der Link in meinem oberen Post könnte etwas zum Verständnis beitragen.Luca hat geschrieben: ↑16. Jul 2026, 11:26 hmmm....
Wie viel Sinn hat es denn Soldaten auszubilden, sie dann an die Front zu schicken und dann verweigern sie oder ergeben sich?
Am Ende hauen sie einfach ab. Sieht man doch in der Ukraine...
Da können die Gesetze für Deutschland lauten wie sie wollen...helfen können sie nicht im Kriegsfall
Wenn es ein MENSCHENRECHT ist, den Wehrdienst zu verweigern, ist das egal, Menschenrechte gelten für alle. Dann wäre aber kein Gesetz möglich, das dieses Menschenrecht zur Kriegsdienstverweigerung einschränkt, auch für Deutsche. Wehrpflicht wäre dann nicht möglich. Aber meines Wissens gilt hier die Pflicht zur Aufnahme nur, wenn Kriegsdienstverweigerer in der Ukraine unverhältnismäßige Nachteile zu erleiden hätten. Keine Ahnung, sie müssten das juristisch klären lassen, bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Wer definiert das so?Sittingnull hat geschrieben: ↑16. Jul 2026, 20:11 Wenn es ein MENSCHENRECHT ist, den Wehrdienst zu verweigern...
Die UNO, darum heißt es universelle Menschenrechte.
Ungeachtet einer fehlenden Kodifizierung in den internationalen Menschenrechtsverträgen hat
sich das Recht auf Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen in der letzten zwei Dekaden
als Menschenrecht entwickeln und etablieren können.26 In der sich langsam verfestigenden
Spruchpraxis des VN-Menschenrechtsausschusses und des EGMR hat sich das (abgeleitete) Recht
auf Kriegsdienstverweigerung als integraler Bestandteil der menschenrechtlich geschützten Ge-
wissensfreiheit (Art. 18 IPbpR bzw. Art. 9 EMRK) herausgebildet und beginnt, sich im Einzelnen
auszudifferenzieren.
Von den meisten Staaten und den menschenrechtlich maßgeblichen internationalen Organisatio-
nen ist ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen mittlerweile als Men-
schenrecht anerkannt.
Du hast es auf deutsche Staatsbürger bezogen. So lang UKR Flüchtlinge keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, gilt int Regelung. Und wir reden auch nicht von Wehrdienst, sondern von Kriegsdienst.Sittingnull hat geschrieben: ↑16. Jul 2026, 20:11 Wenn es ein MENSCHENRECHT ist, den Wehrdienst zu verweigern, ist das egal, Menschenrechte gelten für alle. Dann wäre aber kein Gesetz möglich, das dieses Menschenrecht zur Kriegsdienstverweigerung einschränkt, auch für Deutsche. Wehrpflicht wäre dann nicht möglich. Aber meines Wissens gilt hier die Pflicht zur Aufnahme nur, wenn Kriegsdienstverweigerer in der Ukraine unverhältnismäßige Nachteile zu erleiden hätten. Keine Ahnung, sie müssten das juristisch klären lassen, bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... bot-kritikKritik an Jens Spahn hält nach Familienzuwachs durch Leihmutter an
Nachdem CDU-Politiker Spahn dank einer US-Leihmutter Vater wurde, mehren sich kritische Stimmen. Grüne, Linke und FDP thematisieren Glaubwürdigkeit und Doppelstandards.
Ja und? Warum soll denn der Pöbel die gleichen Rechte haben, wie die Elite? Dann hätte man ja gar keinen Unterscheidungsgrund mehr!Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, kritisierte Politiker, »die hier jedwede Liberalisierung gesetzlicher Grundlagen zur Leihmutterschaft vehement ablehnen, dann aber selbst im Ausland genau diese in Anspruch nehmen«.
Ist all das nun nicht mehr wichtig?Im Jahr 2015 hatte Spahn dem Männermagazin GQ, damals als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU, gesagt: »Als schwuler Mann und Christ kann ich mich persönlich nur sehr schwer mit der Idee eines gemieteten Mutterbauchs anfreunden.« Auch als Bundesgesundheitsminister lehnte er 2019 eine Lockerung des Verbots ab.
Prost Mahlzeit!Sittingnull hat geschrieben: ↑17. Jul 2026, 01:24 Die UNO, darum heißt es universelle Menschenrechte.
https://www.bundestag.de/resource/blob/ ... 15-pdf.pdf
https://www.tagesschau.de/investigativ/ ... s-100.htmlNach Recherchen von NDR, WDR und SZ haben mindestens 17 Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen Beitragsgelder in fragwürdige Immobilienfonds investiert - und damit Millionenverluste gemacht. Doch wie konnte es dazu kommen?
Na, wer war da gierig?Doch weil nicht immer alles Geld sofort ausgegeben werden muss, darf die Kassenärztliche Vereinigung (KV) die Betriebsmittel, Rücklagen und das Verwaltungsvermögen am Finanzmarkt anlegen. Allerdings möglichst konservativ und risikoarm - so, "dass ein Verlust ausgeschlossen erscheint". So steht es im Sozialgesetzbuch IV, an das sich die KVen und Krankenkassen halten müssen.
...wer so mit Geldern spielt, die ihm nicht gehören und von denen soziale Maßnahmen finanziert werden, der sollte schnellstens die Konsequenzen tragen. Wer Geld von Beitragszahlern nimmt, sollte auch seinen Hut nehmen. Für mich kann es hier nur eine gerechte Lösung geben. Persönliche Haftung der Entscheider! Von mir aus alles unterm Arsch wegpfänden und auf Bürgergeld setzen! Punkt!Doch das Ausmaß ist nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung deutlich größer als bisher bekannt. So haben nicht nur, wie bisher bekannt, die Kaufmännische Krankenkasse KKH (47,4 Millionen), Pronova BKK (10 Millionen) und BKK Gildemeister Seidensticker (7,9 Millionen) investiert, wie aus den Klagen hervorgeht, sondern auch die Novitas BKK, die MKK Meine Krankenkasse (jeweils 5 Millionen) und die IKK Südwest 2 Millionen Euro, wie sie gegenüber NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung einräumen. Investiert haben zudem auch die AOK Bremen, die Bahn BKK, die BKK Pfalz, die Siemens BKK und die Viactiv Krankenkassen. Um wie viel Geld es dabei geht, will allerdings keine dieser Krankenkassen sagen.
https://www.chip.de/news/geld-finanzen- ... d8540.htmlWann welcher Jahrgang in den Ruhestand gehen darf: Renten-Tabelle zeigt es
https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten ... n-112.htmlDieses kleine Verzerren der Gesichtsmuskulatur an der Kasse. Ja, das Bezahlen mit Bargeld kann wehtun. Eine Studie gibt jetzt sogar Hinweise darauf, dass man diese Schmerzen wissenschaftlich belegen könnte.
Manche lieben den Sound, den die Bezahl-App beim Kassiervorgang macht, – und geben nur ungern Münzen und Scheine aus der Hand. Es macht gefühlstechnisch einen Unterschied, ob wir bar bezahlen oder digital. Das legt die Untersuchung eines internationalen Forscherteams nahe, an dem auch die Uni Tübingen beteiligt war.
Hier mal ausführlich zum Thema...franzmannzini hat geschrieben: ↑18. Jul 2026, 00:03 Danger Dan hat nach "Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt" mit "Keine Angst" nachgelegt und
sollte bei der Anstalt auftreten:
https://www.tagesschau.de/kultur/faq-zd ... t-100.html
Aber kurz vorm Dicken hat ihn das ZDF wieder ausgeladen.
Nun natürlich der Eklat, aber der wäre sicherlich auch gekommen, wenn das ZDF das Machtwort
nicht gesprochen hätte.
Dazu werde ich demnächst noch etwas im Thema Zensur schreiben.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Truth-So ... 99350.htmlDonald Trumps Plattform Truth Social erwägt einem Medienbericht zufolge einen Abopreis von bis zu 100.000 Dollar pro Monat für eine beschleunigte Zustellung seiner oft börsenrelevanten Social-Media-Posts. Der Plattformbetreiber Trump Media & Technology Group (TMTG) prüfe ein solches Angebot für Börsenhändler und Investoren, berichtete die "Financial Times" ("FT") unter Berufung auf Insider.
Truth Social kommentierte den Medienbericht bisher nicht. Das Unternehmen hatte am Donnerstag einen kostenpflichtigen Daten-Feed namens "Truth API" angekündigt. Dieser sogenannte "Hochgeschwindigkeitszugriff" solle ab 1. August gegen Aufpreis verfügbar sein. Damit sollen Banken und Handelsfirmen über Beiträge der zehn einflussreichsten Nutzer rascher informiert werden als andere Leser. Offizielle Details zu den Kosten und der genauen Zeitverzögerung ohne ein solches Express-Abonnement sind bisher nicht bekannt.
https://www.focus.de/politik/ausland/fa ... 775fc.htmlEine teure Munitionsfabrik der US-Armee in Mesquite im Bundesstaat Texas hat nach fast zwei Jahren Betrieb keine einzige 155-Millimeter-Granate geliefert. Für den Aufbau der Anlage flossen 469 Millionen Dollar (rund 432 Millionen Euro).
Das geht aus einem neuen Bericht des Pentagon-Generalinspektors hervor. Demnach sollte das Werk ab Oktober 2025 monatlich 30.000 Artilleriegeschosse herstellen. Bis März 2026 blieb die Produktion jedoch bei null. Vor September werde die Anlage voraussichtlich nichts ausliefern.