https://www.spiegel.de/ausland/gaza-kri ... 541137975eDie Informationen ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
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Diese Angaben lassen sich zunächst ebenfalls nicht unabhängig überprüfen.
https://www.fr.de/politik/assange-und-d ... 34690.htmlIm Wahlkampf war die Sache noch einfach. Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock forderte noch im September 2021 die „sofortige Freilassung“ von Wikileaks-Gründer Julian Assange. Dann wurde Baerbock Außenministerin und äußerte sich zu der Angelegenheit nur noch sehr ungern. Man habe „keinen Zweifel daran, dass die britische Justiz rechtsstaatliche Prinzipien anwendet und die Menschenrechte achtet“, heißt es nun.
https://www.telepolis.de/features/Aktiv ... 31559.htmlMänner, die nicht für Russland und Belarus kämpfen wollen: Vorbild oder Sicherheitsrisiko? An der Nato-Ostflanke hat man sich entschieden.
Die belarussische Menschenrechtsaktivistin Olga Karach hat sich auf der zivilgesellschaftlichen Münchner Friedenskonferenz desillusioniert über den Umgang mit Kriegsdienstverweigerern aus Russland und Belarus in westlichen und osteuropäoischen Nato-Staaten gezeigt.
...mehr Kommentar ist nicht notwendig. https://www.telepolis.de/features/Liebe ... 32259.htmlEnquete-Kommission bilanziert Krieg. Dabei wird das Narrativ vom gut gemeinten Krieg gefestigt. Über einen Fall historischer Amnesie.
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Dass die Bundestag-Kommission das heute, über 22 Jahre nach der Invasion Afghanistans, so sieht, und die Medien dabei folgen, ist kaum überraschend. Denn das Narrativ, dass man mit hehren Idealen auszog, aber das Land sich den Idealen nicht recht fügen wollte – und dann im Westen auch strategische Fehler begangen wurden –, ist tief verwurzelt in der veröffentlichten Wahrnehmung der "humanitären Intervention".
Was ausgespart wird, ist die Frage: War der Krieg, der Überfall auf das Land und die militärische Besatzung über einen Zeitraum von mehr als zwanzig Jahren überhaupt legitim?
Spulen wir zurück. Einen Monat nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York City und das Pentagon begannen die USA einen Luftkrieg gegen Afghanistan. Die USA vermuteten dort die Hintermänner der Anschläge.
Es gab dafür durchaus Indizien. Beweise wurden jedoch nicht vorgelegt, und, wie sich später im Zuge der FBI-Untersuchungen zeigte, konnten keine beigebracht werden.
https://verfassungsblog.de/wer-schuetzt/Gehen wir an den Anfang. Schon einen Tag nach dem historischen Anschlag auf das World Trade Center wusste die US-Regierung, wer ihn zu verantworten hatte und wo der Verantwortliche sich aufhielt. Sie beantragte am 12. September 2001 bei dem UN-Sicherheitsrat ein Mandat für einen Angriff auf Afghanistan, wo sich Bin Laden versteckt hielt. Doch der Sicherheitsrat verweigerte eine derartiges Mandat. In seiner Resolution. 1368 vom gleichen Tag sah er in dem Anschlag zwar eine „Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“, die gemäß Art. 39 und 42 UNO-Charta Voraussetzung für eine militärische Antwort ist. Er stufte die Angriffe jedoch als „terroristische Handlungen“ ein, auf die nicht wie auf Kriegsakte mit militärischen Mittel der UNO-Charta reagiert werden kann. Terrorakte sind Gewalt von nichtstaatlichen Akteuren gegen Zivilisten oder zivile Objekte und werden nach den zahlreichen Anti-Terrorkonventionen bekämpft. So etwa nach den Regeln der „Montreal-Konvention von 1971 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt“, der „Konvention gegen Geiselnahme“ von 1979 oder dem „Übereinkommen gegen Geiselnahme“ von 1999. Da alle 19 Piloten bei den Angriffen ums Leben gekommen waren, hätten die USA auf der Basis der „Montreal Konvention“ Verhandlungen eröffnen sollen, nach Bin Laden fahnden lassen und seine Auslieferung verlangen können. Diese war übrigens von den Taliban verschiedentlich angeboten worden. Am 28. September versuchte Bush noch einmal, die Zustimmung für militärische Gewalt zu bekommen, er sprach nun von „Akten des Krieges“. Er scheiterte aber wiederum, der Sicherheitsrat bezeichnete die Angriffe in seiner Resolution 1373 erneut als „terroristische Akte“.
Der Deutsche will da so. Deshalb hat er die Ampel gewählt.franzmannzini hat geschrieben: ↑20. Feb 2024, 12:29 Die Meinungsfreiheit stirbt hinter schönen Fassaden
https://www.cicero.de/kultur/-der-digit ... verfassung
Endlich ist es so weit. Die richtige Meinung wird nun auch hier in Deutschland
digital unterstützt.
Kleine Einschränkung: Die FDP hat ihre Wählerschaft betrogen (und wird dafür, so meine Prognose, erneut und diesmal final bezahlen).
Betrogen?
In der Not greift man auch zu Strohhalmen.
Direkt hat "der Deutsche" ja die Ampel nicht gewählt,
Wer Ampel gewählt hat, wird dereinst vom himmlischen Richter direkt in die Hölle geschickt werden - ohne Zwischenstop im Fegfeuer.
Und was geht so in der Hölle ab?
Weiter: https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... _medium=smFBI-Informant soll im Fall Hunter Biden mit Russland kooperiert haben
Ein FBI-Mitarbeiter soll Vorwürfe gegen den Sohn von US-Präsident Joe Biden erfunden haben. Nun gab er zu: Seine Behauptungen stammten vom russischen Geheimdienst.
FBI-Informant Alexander Smirnov, der Falschinformationen über den Sohn von US-Präsident Joe Biden verbreitet haben soll, hat das Material für seine Behauptungen vom russischen Geheimdienst erhalten. Dies gab Smirnov während der Befragungen zu, wie aus einem Dokument hervorgeht, das die Sonderermittler bei einem Bundesgericht im US-Bundesstaat Nevada eingereicht haben.
Smirnov war in der vergangenen Woche nach der Rückkehr von einer Auslandsreise am Flughafen von Las Vegas festgenommen worden. Laut Anklage hat er der US-Bundespolizei FBI Lügen über vermeintliche Bestechungsgelder erzählt, die Joe Biden und sein Sohn Hunter Biden von einem ukrainischen Gasunternehmen erhalten haben sollen. Smirnov hat sowohl die US- als auch die israelische Staatsbürgerschaft.
Die Anklage gegen den früheren FBI-Informanten ist ein schwerer Rückschlag für die oppositionellen Republikaner in ihren Bestrebungen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Biden wegen Korruption auf den Weg zu bringen. In diesen Bemühungen spielten die Aussagen Smirnovs bislang eine zentrale Rolle. Die Auswirkungen der im Jahr 2020 an das FBI gelieferten Falschinformationen über die Bidens seien "bis heute weiter zu spüren", schrieben die Ermittler im Hinblick auf das Vorgehen der Republikaner.
https://www.handelsblatt.com/unternehme ... 14716.html„Industrial Deal“
Mehr als 70 CEOs fordern neuen Pakt für die Industrie in der EU
Die Konzernchefs fürchten den Rückfall im Wettbewerb mit den USA und China. Am Dienstag verabschieden sie eine Deklaration, wie die EU die Industrie stärken soll. Das Dokument liegt dem Handelsblatt exklusiv vor.
Börsenergebnisse bilden normalerweise Angebot und Nachfrage ab.Teeernte hat geschrieben: ↑21. Feb 2024, 15:08 https://www.handelsblatt.com/unternehme ... 14716.html
Börse ist die Hoffnung auf Zukunft - wie Pferdewetten.
#27
Ist vielleicht eine Idee für einen neuen Strang ?Hank hat geschrieben: ↑21. Feb 2024, 16:54 Börsenergebnisse bilden normalerweise Angebot und Nachfrage ab.
Es gibt natürlich auch Finanzwetten, z.B. ob der DAX Ende 2024 höher oder niedriger als heute ist.
Pferdewetten gehören zu den Sportwetten, wie z.B. um Fußballergebnisse oder eben Rennergebnisse.
Eltern hoffen, dass ihre Kinder später mal Ärzte oder Rennfahrerinnen werden.
Kranke hoffen auf Genesung usw.
Es gibt viele Hoffnungen.
Es gab auch griechische Philosophen, die Hoffnung als den einzigen und wirksamsten Halt im Leben bezeichneten.
Ohne Hoffnung sei das Leben unerträglich.
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Was machst Du ??
Ich kauf mir lieber einen Tirolerhut! Billy Mo
...wird hier mal versucht, Substanz in die Beschuldigungen zu bringen und es wird nachgefragt/recherchiert, was dahinter eigentlich steht.Zwei Jahre später: Putin, Butscha, der Haftbefehl und die verschleppten Kinder
https://www.telepolis.de/features/Zwei- ... 35023.htmlOffene Fragen lassen Raum für Spekulation und Verschwörungstheorien. Was wir über russische Kriegsverbrechen wissen. Eine Einschätzung.
Es geht nicht um Beanstandungen.Gordon hat geschrieben: ↑22. Feb 2024, 14:23 "Mittelfristig wird der Laden zu einem wichtigen Publikationsorgan des rechtsoffenen Spektrums um Wagenknecht verkommen" (https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.c ... -6755.html).
Was wäre daran zu beanstanden?
Telepolis ist schließlich kein tendenzfreies ÖR-Qualitätsmedium.
Für den Ex-Chefredateur wohl schon (siehe dessen Wortwahl).
Er beschreibt, wie er seine ehemalige Plattform mittlerweile sieht.
Er hebt ab auf etwaige Entwicklungen, die sich noch gar nicht eingetreten sind.
Hank hat geschrieben: ↑22. Feb 2024, 13:44 Was man bei Telepolis nach Ansicht seines Gründers und ehemaligen Chefredakteurs Florian Rötzer beachten sollte:
"Nach 13 Jahren und vier Telepolis-Ebooks verengten sich seine publizistischen Spielräume in diesem Jahr bei Telepolis zunehmend. Deshalb musste er dort aufhören:
Ich bin nicht mehr in der Lage, in gewohnten Umfang die gewohnten Themenbereiche kritisch zu bearbeiten.
Neuber, der neue Chefredakteur, ist meines Erachtens Teil eines Linkspartei-Rackets um Wagenknecht, Dehm & co., das den Laden übernimmt, ihn von radikaler Kritik säubert und langsam auf eine opportunistische und rechtsoffen-populistische Wagenkencht-Linie bringt."
(...) "Mittelfristig wird der Laden zu einem wichtigen Publikationsorgan des rechtsoffenen Spektrums um Wagenknecht verkommen."
Wikipedia
"Der Amerikanist und Verschwörungstheorieforscher Michael Butter reihte Telepolis 2019 ein in die alternativen Medien wie KenFM, NachDenkSeiten oder Rubikon, die alle eine Gegenöffentlichkeit zu den traditionellen Qualitätsmedien und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk bilden würden. Laut Butter bedienen sie Verschwörungstheorien wie die von der „Lügenpresse“ und verkaufen diese als seriöse Nachrichten."
Dann erwarte ich von dir aber auch Kritik an einem nix postenden User, der hier reichlich BLÖD verlinkt. Aber ich ahne, für dich ist das in diesem Schmierblatt auch nur der übliche Qualitätsjournalismus.
Wenn Du die identische Meldung von nem Juden , den Briten , den Amis und den Russen bekommst - dann ist die falsch ??
Die Abwanderer schmeissen Leute raus - das bringt immer Punkte.
Klar, je mehr deutsche Unternehmen ins Ausland abwandern, umso profitabler werden sie ja. Alleine die Aussicht darauf, dass ein Unternehmen eine Auslandsstrategie umsetzt, lässt den Kurs anziehen.
Armbrustverbot? Da bin ich sehr dafür.Teeernte hat geschrieben: ↑22. Feb 2024, 22:31 Wenn Du die identische Meldung von nem Juden , den Briten , den Amis und den Russen bekommst - dann ist die falsch ??
Es geht doch nur um die Fakten , dass jeder das Fleisch drum - selbst grillt - ist für dich NEU ??
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Nebenbei ->>
Armbrustverbot ++++
Naja, selbst viele mittelständische Unternehmen haben eine Auslandsstrategie mit eigenen Tochtergesellschaften und Produktions- und Entwicklungsstandorten in verschiedenen Ländern.
Der Verfassungsschutz ist keine "deutsche Absurdität". Ähnliche Dienste gibt es in allen demokratisch verfassten Staaten.Phileas hat geschrieben: ↑26. Feb 2024, 09:13 Verfassungsschutz plant offenbar Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistische Bestrebung«
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... c513b83c12
(Ich werde mich zu der deutschen Absurdität namens "Verfassungsschutz darf Parteien wegen bloßer Meinungen öffentlichkeitswirksam beobachten" in Verbindung mit einer in der deutschen Diskussion oftmals extremen Auslegung des Menschenwürde-Paragraphen - welcher de facto jegliche deutliche Kritik am Verhalten von Minderheiten selbst bei offensichtlichen Missständen als problematisch ansieht - zu gegebener Zeit gewohnt hart und gewohnt argumentativ umfangreich mal auslassen. Für heute überlasse ich die Kommentierung dieses Vorgangs anderen Personen. Mir sind solche Einschätzungen inzwischen egal und es wird auf meine Wahlentscheidung keinen Einfluss mehr haben. Ich halte die Grundprämissen, die einen solchen Vorgang möglich machen, einfach für absolut grundfalsch.)
Nein, es gibt einen signifikanten Unterschied, der dir scheinbar nicht einleuchten will. Inlandsgeheimdienste dürfen normalerweise Dinge wie Terrorismusbekämpfung, Spionageabwehr usw betreiben. Das gibt es in allen westlichen Ländern, soweit richtig. In Deutschland und Österreich hingegen darf der Verfassungsschutz explizit auch politische Parteien ohne solche Verbindungen ins Visier nehmen, wenn man meint eine Gefahr für die FDGO gehe aus. Ist halt im Übrigen die Frage, ob das nicht mehr Nach- als Vorteile bringt. Zudem darf man absolute Gummiparagraphen wie "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" einfach so kreieren. Du darfst mir gerne zeigen, dass sowas einfach so durch die Arbeitsweise von Inlandsgeheimdiensten in anderen westlichen Demokratien möglich ist. Ich bin gespannt.
Was nicht heißt, dass ich die Menschenwürde-Einschätzung des BVerfG nicht kritisieren darf. Ich habe sie als Demokrat nur zu akzeptieren, selbst wenn sie mir nicht passt. Aber das BVerfG könnte theoretisch auch sagen, dass der Menschenwürde-Paragraph uns dazu zwingt, alle Gefängnisse abzuschaffen. Dann müssten wir das umsetzen, aber wir sollten dann auch sagen dürfen, dass so eine Ansicht absurd ist.
Doch, sind sie inzwischen. Du kannst dir gerne den Schriftwechsel zwischen dem Verfassungsschutz und den Anwälten von Herrn Maaßen ansehen. Weil Herr Maaßen ja inzwischen auch "beobachtet" wird. Dort wird ausschließlich mit angeblich demokratiegefährdenden Meinungen der Einzelperson Maaßen argumentiert. Der Schriftwechsel ist hier zu sehen:
Ja, aber nur theoretisch.
https://www.tagesspiegel.de/wissen/vers ... 48168.htmlWas haben Berlin und die Landkreise Sömmerda, Salzlandkreis, Anhalt-Bitterfeld, Meißen und Wittenberg gemeinsam? Sie liegen alle in Ostdeutschland. Und sonst? Eine weitere Verbindung erzeugt ausgerechnet das westdeutsche Köln: Denn wer sich in den oben genannten Orten länger als 48 Stunden aufgehalten hat, darf an der Uniklinik Köln vier Wochen lang kein Blut spenden. So steht es jedenfalls auf einem Hinweiszettel, der auch noch bis Mitte Februar auf den Gängen hing.
Nein, man könnte es dem Irren zwar zutrauen, aber so hat er es trotzdem nicht gemeint. Es geht überhaupt nicht darum, Geld an die USA zu überweisen. Von "Schutzgeld" kann also nicht die Rede sein. Es geht um das alte NATO-Selbstverständnis "Zwei Euro von jeder Mark. Dieser Beitrag macht uns stark!" ..gun0815 hat geschrieben: ↑14. Feb 2024, 06:38 Wer in der NATO sein Schutzgeld nicht bezahlt, der wird nicht beschützt. So hat er es doch gemeint, der Dump, oder?
https://www.telepolis.de/features/Die-N ... 26784.html
Zu viel Polemik? Nicht im geringsten! Und alle NATO Romantiker sollten sich endlich mal mit der Geschichte dieses Militärbündnis befassen.
https://www.tagesschau.de/inland/vertei ... n-103.htmlUS-Präsident Trump macht Druck auf die NATO-Partner, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.... Aber nicht Trump dachte sich die Zwei-Prozent-Vorgabe aus. Es handelt sich um ein Ziel, das sich die NATO-Staaten gemeinsam setzten - lange vor Trump und in einer Zeit, als der SPD-Politiker Peter Struck Verteidigungsminister war: zum NATO-Gipfel 2002 in Prag.
Gute Nachbarschaft ist viel wert.Hank hat geschrieben: ↑27. Feb 2024, 17:10 „Sie hatte einen Hund und wirkte ganz nett“:
"Ein ahnungsloser Bewohner des Nachbarhauses ist fassungslos, als er erfährt, dass er neben der gesuchten RAF-Terroristin gewohnt hat. „Da habe ich jahrelang neben der Genossin gewohnt, das gibt’s ja nicht“, sagt er und verabschiedet sich mit der Parole „Rotfront“."
